Wir brauchen deine Unterschrift, damit die Klimaliste Deutschland zur Europawahl 2024 zugelassen wird. Mit deiner Unterstützung wollen wir sozial gerechten Klimaschutz wählbar und zu einem wichtigen Wahlkampfthema machen. Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn du uns deine Unterschrift per Post zusenden würdest. Frag doch deine Freunde, Verwandten, Bekannten, ob auch sie unseren Wahlvorschlag unterstützen wollen. Gerne kannst du uns auch beim Sammeln der Unterschriften unterstützen und dich dafür per E-Mail bei Cyrus.Mobasheri@Klimalisterlp.de melden. Vielen Dank für deine Unterstützung!
Anleitung
- Dokument ausdrucken
Bitte drucke das Formular aus. Wichtig ist, dass du die Vorder- und Rückseite auf einem Blatt ausdruckst. - Formular ausfüllen & unterschreiben
Fülle alle Angaben innerhalb des Kastens handschriftlich in Druckschrift aus und unterschreibe im dafür vorgesehenen Feld. - Wahlberechtigung bestätigen lassen
Im für deinen Wohnort zuständigen Bürgerbüro (Kommune bzw. Verbandsgemeinde) wird der untere Teil des Formblatts ausgefüllt und gestempelt. Es wird überprüft, ob du tatsächlich wahlberechtigt bist. Möglicherweise musst du hierfür einen Termin vereinbaren. - Ausgefülltes Formblatt per Post verschicken
Wenn ihr das ausgefüllte und bestätigte Formblatt erhalten habt, schickt es bitte bis zum 17. Februar 2024 im Original an:
Cyrus Mobasheri
An den Tongruben 41
76764 Rheinzabern
Ansprechpersonen
Falls ihr in einer der unten aufgeführten Gebiete wohnt, könnt ihr euch an die entsprechende Ansprechperson wenden, die dann den Amtsgang ins Bürgerbüro zum Abstempeln für euch übernehmen kann.
Baden-Württemberg
Martin Ruff
kontakt@klimaliste-bw.de
Darmstadt und Südhessen
Mitja Stachowiak, Darmstädter Straße 16., 64354 Reinheim
info@hessen.klimaliste.org
Düsseldorf
Katja Zimmer
info@klimaliste.nrw
Germersheim
Cyrus Mobasheri, An den Tongruben 41, 76764 Rheinzabern
Cyrus.Mobasheri@Klimalisterlp.de
Koblenz und Andernach
klimaliste@proton.me
Köln und Düren
Gregor Bauer, Valencienner Straße 145, 52355 Düren
gregorbauer@email.de
Leverkusen und Rheinisch Bergischer Kreis
https://t.me/+stmmFhtLXyZiZWYy
Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis
Martin Schöne, Dagobertstr. 3, 67065 Ludwigshafen
martin.schoene@klimalisterlp.de
Tel.: 0171.9022338
Nidersachsen
Birgit Brennecke, Am Brink 23, 27386 Hemslingen
birgit.brennecke54@gmail.com
FAQ zu den Unterstützungsunterschriften
1 Wer kann eine Unterstützungsunterschrift leisten?
Jede zur Europawahl wahlberechtigte Person mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland kann eine Unterstützungsunterschrift leisten. Das Wahlalter wurde herabgesetzt, d. h. als Unterstützer:in musst du zum Zeitpunkt der Unterzeichnung 16 Jahre alt sein. Weitere Informationen hierzu sind im Europawahlgesetz zu finden (vgl. §6 EuWG).
2 Was unterschreibe ich da eigentlich?
Mit deiner Unterschrift unterstützt du den Wahlvorschlag für die Partei Klimaliste Deutschland – KLIMALISTE zur Wahl des 10. Europäischen Parlaments. Welche Partei du bei der Europawahl am Ende tatsächlich wählst, bleibt dir überlassen und hat nichts mit deiner Unterstützungsunterschrift zu tun. Wir würden uns sehr über deine Stimme bei der Europawahl freuen.
3 Was passiert mit meinen Daten?
Das ausgefüllte und bestätigte Formblatt wird an unseren Datenschutzbeauftragten geschickt und dort sicher gelagert. Deine Daten werden von uns nicht weiterverarbeitet, denn sie dienen allein der Zulassung zur Europawahl. Am Ende werden die Formblätter bei der Bundeswahlleiterin abgegeben. Weitere Informationen hierzu stehen auf der zweiten Seite des Formblattes.
4 Was ist, wenn ich schon für eine andere Partei unterschrieben habe?
Wenn du für die aktuelle Europawahl 2024 bereits für eine andere Partei unterschrieben hast, kannst du leider nicht für uns unterschreiben. Jede wahlberechtigte Person kann nur einmal unterschreiben. Wenn du uns und unseren Wahlantritt dennoch unterstützen möchtest, freuen wir uns über eine Spende.
5 Wie kann ich als Unionsbürger:in eine Unterstützungsunterschrift leisten?
Wenn du Unionsbürger:in und bei der Wahl des europäischen Parlament wahlberechtigt bist, kannst du ebenfalls eine Unterstützungsunterschrift leisten, wenn du die Bedingungen in § 6(3) EuWG erfüllst und zusätzlich zum handschriftlich ausgefüllten Formblatt eine Versicherung an Eides statt abgibst (Anlage 14a). Das notwendige Formular dafür kannst du erhalten, wenn du uns eine E-Mail schickst.
6 Wie kann ich auf dem Formblatt die Wahlberechtigung bescheinigen lassen?
Die Gemeindebehörde deines Wohnortes ist für die Bescheinigungen des Wahlrechts zuständig. Leider sind die Zuständigkeiten hier je nach Stadt bzw. Gemeinde unterschiedlich geregelt. In größeren Städten ist oft das Wahlamt zuständig, ansonsten entweder das Einwohnermeldeamt oder Bürgeramt. Ruf am besten bei der Stadt oder Gemeinde an, um die Zuständigkeit zu klären und einen Termin zu vereinbaren. Manche Gemeindebehörden bieten auch offene Sprechzeiten oder eine Online-Terminvergabe an. Wenn du mehrere Formulare bestätigen lassen willst, klär am besten gleich ab ob du sie wieder abholst oder sie gleich an die unten angegebene Adresse geschickt wird. Wenn Du die Gemeindebehörde nicht persönlich aufsuchen kannst, z.B. in ländlichen Gegenden, kannst Du die Unterstützerunterschrift/en auch an die Behörden schicken, mit der Bitte sie nach erfolgter Bearbeitung an : Cyrus Mobasheri – An den Tongruben 41 – 76764 Rheinzabern zu senden. Das Beilegen einer Briefmarke für die Rücksendung ist dabei nicht erforderlich.
7 Was macht die Gemeindebehörde?
Von den Mitarbeiter:innen vor Ort wird überprüft ob du zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bei der Europawahl 2024 wahlberechtigt bist. Wenn ja, wird der untere Bereich des Formblatts ausgefüllt und abgestempelt. Weil jede Person nur einen Wahlvorschlag unterstützen darf, wird bei der Gemeindebehörde festgehalten, dass du eine Unterstützungsunterschrift geleistet hast. Dabei darf nicht festgehalten werden für welchen Wahlvorschlag du unterschrieben hast.