Klimaliste

Europawahl

Unterst├╝tzungsunterschrift (alt)

Wir brauchen deine Unterschrift, damit die Klimaliste Deutschland zur Europawahl 2024 zugelassen wird. Mit deiner Unterst├╝tzung wollen wir sozial gerechten Klimaschutz w├Ąhlbar und zu einem wichtigen Wahlkampfthema machen. Wir w├╝rden uns sehr dar├╝ber freuen, wenn du uns deine Unterschrift per Post zusenden w├╝rdest. Frag doch deine Freunde, Verwandten, Bekannten, ob auch sie unseren Wahlvorschlag unterst├╝tzen wollen. Gerne kannst du uns auch beim Sammeln der Unterschriften unterst├╝tzen und dich daf├╝r per E-Mail bei Cyrus.Mobasheri@Klimalisterlp.de melden. Vielen Dank f├╝r deine Unterst├╝tzung!

Anleitung

  1. Dokument ausdrucken
    Bitte drucke das Formular aus. Wichtig ist, dass du die Vorder- und R├╝ckseite auf einem Blatt ausdruckst.
  2. Formular ausf├╝llen & unterschreiben
    F├╝lle alle Angaben innerhalb des Kastens handschriftlich in Druckschrift aus und unterschreibe im daf├╝r vorgesehenen Feld.
  3. Wahlberechtigung best├Ątigen lassen
    Im f├╝r deinen Wohnort zust├Ąndigen B├╝rgerb├╝ro (Kommune bzw. Verbandsgemeinde) wird der untere Teil des Formblatts ausgef├╝llt und gestempelt. Es wird ├╝berpr├╝ft, ob du tats├Ąchlich wahlberechtigt bist. M├Âglicherweise musst du hierf├╝r einen Termin vereinbaren.
  4. Ausgef├╝lltes Formblatt per Post verschicken
    Wenn ihr das ausgef├╝llte und best├Ątigte Formblatt erhalten habt, schickt es bitte bis zum 17. Februar 2024 im Original an:

Cyrus Mobasheri
An den Tongruben 41
76764 Rheinzabern

Ansprechpersonen

Falls ihr in einer der unten aufgef├╝hrten Gebiete wohnt, k├Ânnt ihr euch an die entsprechende Ansprechperson wenden, die dann den Amtsgang ins B├╝rgerb├╝ro zum Abstempeln f├╝r euch ├╝bernehmen kann.

Baden-W├╝rttemberg
Martin Ruff
kontakt@klimaliste-bw.de

Darmstadt und S├╝dhessen
Mitja Stachowiak, Darmst├Ądter Stra├če 16., 64354 Reinheim
info@hessen.klimaliste.org

D├╝sseldorf
Katja Zimmer
info@klimaliste.nrw

Germersheim
Cyrus Mobasheri, An den Tongruben 41, 76764 Rheinzabern
Cyrus.Mobasheri@Klimalisterlp.de

Koblenz und Andernach
klimaliste@proton.me

K├Âln und D├╝ren
Gregor Bauer, Valencienner Stra├če 145, 52355 D├╝ren
gregorbauer@email.de

Leverkusen und Rheinisch Bergischer Kreis
https://t.me/+stmmFhtLXyZiZWYy

Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis
Martin Sch├Âne, Dagobertstr. 3, 67065 Ludwigshafen
martin.schoene@klimalisterlp.de
Tel.: 0171.9022338

Nidersachsen
Birgit Brennecke, Am Brink 23, 27386 Hemslingen
birgit.brennecke54@gmail.com

FAQ zu den Unterst├╝tzungsunterschriften

1 Wer kann eine Unterst├╝tzungsunterschrift leisten?

Jede zur Europawahl wahlberechtigte Person mit Wohnsitz oder gew├Âhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland kann eine Unterst├╝tzungsunterschrift leisten. Das Wahlalter wurde herabgesetzt, d. h. als Unterst├╝tzer:in musst du zum Zeitpunkt der Unterzeichnung 16 Jahre alt sein. Weitere Informationen hierzu sind im Europawahlgesetz zu finden (vgl. ┬ž6 EuWG).

2 Was unterschreibe ich da eigentlich?

Mit deiner Unterschrift unterst├╝tzt du den Wahlvorschlag f├╝r die Partei Klimaliste Deutschland ÔÇô KLIMALISTE zur Wahl des 10. Europ├Ąischen Parlaments. Welche Partei du bei der Europawahl am Ende tats├Ąchlich w├Ąhlst, bleibt dir ├╝berlassen und hat nichts mit deiner Unterst├╝tzungsunterschrift zu tun. Wir w├╝rden uns sehr ├╝ber deine Stimme bei der Europawahl freuen.

3 Was passiert mit meinen Daten?

Das ausgef├╝llte und best├Ątigte Formblatt wird an unseren Datenschutzbeauftragten geschickt und dort sicher gelagert. Deine Daten werden von uns nicht weiterverarbeitet, denn sie dienen allein der Zulassung zur Europawahl. Am Ende werden die Formbl├Ątter bei der Bundeswahlleiterin abgegeben. Weitere Informationen hierzu stehen auf der zweiten Seite des Formblattes.

4 Was ist, wenn ich schon f├╝r eine andere Partei unterschrieben habe?

Wenn du f├╝r die aktuelle Europawahl 2024 bereits f├╝r eine andere Partei unterschrieben hast, kannst du leider nicht f├╝r uns unterschreiben. Jede wahlberechtigte Person kann nur einmal unterschreiben. Wenn du uns und unseren Wahlantritt dennoch unterst├╝tzen m├Âchtest, freuen wir uns ├╝ber eine Spende.

5 Wie kann ich als Unionsb├╝rger:in eine Unterst├╝tzungsunterschrift leisten?

Wenn du Unionsb├╝rger:in und bei der Wahl des europ├Ąischen Parlament wahlberechtigt bist, kannst du ebenfalls eine Unterst├╝tzungsunterschrift leisten, wenn du die Bedingungen in ┬ž 6(3) EuWG erf├╝llst und zus├Ątzlich zum handschriftlich ausgef├╝llten Formblatt eine Versicherung an Eides statt abgibst (Anlage 14a). Das notwendige Formular daf├╝r kannst du erhalten, wenn du uns eine E-Mail schickst.

6 Wie kann ich auf dem Formblatt die Wahlberechtigung bescheinigen lassen?

Die Gemeindebeh├Ârde deines Wohnortes ist f├╝r die Bescheinigungen des Wahlrechts zust├Ąndig. Leider sind die Zust├Ąndigkeiten hier je nach Stadt bzw. Gemeinde unterschiedlich geregelt. In gr├Â├čeren St├Ądten ist oft das Wahlamt zust├Ąndig, ansonsten entweder das Einwohnermeldeamt oder B├╝rgeramt. Ruf am besten bei der Stadt oder Gemeinde an, um die Zust├Ąndigkeit zu kl├Ąren und einen Termin zu vereinbaren. Manche Gemeindebeh├Ârden bieten auch offene Sprechzeiten oder eine Online-Terminvergabe an. Wenn du mehrere Formulare best├Ątigen lassen willst, kl├Ąr am besten gleich ab ob du sie wieder abholst oder sie gleich an die unten angegebene Adresse geschickt wird. Wenn Du die Gemeindebeh├Ârde nicht pers├Ânlich aufsuchen kannst, z.B. in l├Ąndlichen Gegenden, kannst Du die Unterst├╝tzerunterschrift/en auch an die Beh├Ârden schicken, mit der Bitte sie nach erfolgter Bearbeitung an : Cyrus Mobasheri – An den Tongruben 41 – 76764 Rheinzabern zu senden. Das Beilegen einer Briefmarke f├╝r die R├╝cksendung ist dabei nicht erforderlich.

7 Was macht die Gemeindebeh├Ârde?

Von den Mitarbeiter:innen vor Ort wird ├╝berpr├╝ft ob du zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bei der Europawahl 2024 wahlberechtigt bist. Wenn ja, wird der untere Bereich des Formblatts ausgef├╝llt und abgestempelt. Weil jede Person nur einen Wahlvorschlag unterst├╝tzen darf, wird bei der Gemeindebeh├Ârde festgehalten, dass du eine Unterst├╝tzungsunterschrift geleistet hast. Dabei darf nicht festgehalten werden f├╝r welchen Wahlvorschlag du unterschrieben hast.